Wenn der Weg zum Amt schwer wird

Neuer Pass für Opa

Läuft der Personalausweis ab und Opa kann nicht selbst zum Amt? Unter bestimmten Umständen ist die Befreiung von der Ausweispflicht möglich.

Wenn der Weg zum Amt schwer wird

Rechtsfrage des Tages:

Alltägliche Erledigungen werden für viele alte oder kranke Menschen zur unüberwindlichen Hürde. Beispielsweise der Gang zum Amt für einen neuen Ausweis ist manchmal einfach nicht machbar. Welche Möglichkeiten gibt es?


Antwort:

In Deutschland ist jeder Einwohner ab dem 16. Lebensjahr verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen. Dies kann entweder ein Personalausweis oder der vorläufige Personalausweis sein. Auch ein gültiger Reisepass reicht aus. Ein Führerschein gilt hingegen nicht als Ausweisdokument. Was für viele zum Problem werden kann: Sowohl den Reisepass als auch den Personalausweis können Sie nur persönlich im zuständigen Rathaus beantragen.
Für bettlägerige oder anders eingeschränkte Menschen ist das kaum zu realisieren. Daher kennt das Gesetz eine Ausnahme von der Ausweispflicht. Unter bestimmten Umständen können Sie sich oder Angehörige von der Ausweispflicht befreien lassen. Nach § 1 Abs. 3 Personalausweisgesetz kann die zuständige Behörde auf Antrag Betroffene von der Ausweispflicht befreien, für die gerichtlich nicht nur vorläufig ein Betreuer bestellt wurde oder die aufgrund von Handlungs- oder Einwilligungsunfähigkeit von einem mit öffentlich beglaubigter Vollmacht Bevollmächtigten vertreten werden.
Weiter nennt das Gesetz Menschen, die auf Dauer in einem Krankenhaus oder Pflegeheim untergebracht sind oder sich aufgrund einer dauerhaften Behinderung nicht in der Öffentlichkeit bewegen können. Den Antrag können Sie erst stellen, wenn das Ausweisdokument abgelaufen ist. Das notwendige Formular bekommen Sie beim zuständigen Amt oder zum Download im Internetauftritt Ihrer Behörde. Von dieser erhalten Sie nach Stattgabe des Antrags eine Bestätigung, die dann zusammen mit dem abgelaufenen Ausweis als Nachweis dient. Werfen Sie also den abgelaufenen Perso nicht einfach weg.

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